Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Orden Bley GmbH für den Onlinehandel auf www.ordenbley.de | Stand 29.03.2021


§ 1 Allgemeines, Vertragspartner, Anwendungsbereich


  1. Für die Verträge über die Lieferung von in diesem Webshop präsentierten und angebotenen Waren zwischen der Anbieterin des Shops, der Orden Bley GmbH, Maarstraße 43-45, 53227 Bonn, Deutschland, Geschäftsführer: Ingo und Michael Bley, Telefon: +49 (0) 228 – 42 99 10 0, E-Mail: info@ordenbley.de (nachfolgend „Orden Bley“ oder „wir“/“uns“ genannt), Handelsregister: Amtsgericht Bonn, HRB Nummer: HRB 3471, USt.Id.: DE 122275233 unter der Domain www.ordenbley.de (in deutscher Sprache) (nachfolgend „Webseite“ oder „Onlineshop“ genannt)
    und Ihnen als unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie/Ihr“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend nur noch als „AGB“ bezeichnet) in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Orden Bley stimmt Ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  2. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
    Diese AGB gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages für das Onlineshop-Sortiment


  1. Die Angebote richten sich an Kunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in Deutschland.
  2. Bestellungen und andere Willenserklärungen jeder Art sind uns gegenüber nur dann rechtsverbindlich, wenn Sie in deutscher Sprache abgegeben werden.
  3. Der Kunde erklärt durch Anerkennung der AGB, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und somit geschäftsfähig ist oder, falls der Kunde das 18. Lebensjahr nicht vollendet hat, erklärt er durch Anerkennung dieser AGB, dass er das 7. Lebensjahr vollendet hat und die Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters eingeholt hat.
  4. Die Präsentation und Bewerbung der Waren auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot von Orden Bley auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern die an unsere Kunden gerichtete Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes an uns.
  5. Der Kunde kann aus dem Sortiment von Orden Bley Waren auswählen und diese über den Button „IN DEN WARENKORB LEGEN“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Hier können Sie jederzeit einzelne Produkte aus Ihrem Warenkorb löschen oder die Anzahl verändern. Durch Klick auf den Button „WEITER ZUR KASSE“ gelangt der Kunde auf zur Eingabe von Versand-, Zahlungs- und Rechnungsdaten bestimmte Seiten. Eine Registrierung ist nicht zwingend erforderlich. Der Kunde garantiert die Richtigkeit der eingegebenen Daten.
  6. Mit dem Absenden des auf unserer Webseite bereitgestellten Bestellformulars durch abschließende Betätigung des Buttons „JETZT KAUFEN“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der Waren entsprechend der Bestell-Zusammenfassung ab. Vor Abschicken der Bestellung durch Klick auf den Button „JETZT KAUFEN“ kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken der Checkbox „Mit der Bestellung erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Widerrufsbestimmungen einverstanden und bestätigst, unsere Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen zu haben.““ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
  7. Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Tagen ab Zugang anzunehmen.
  8. Nach Eingang der Bestellung des Kunden bei uns wird dem Kunden per E-Mail eine Eingangsbestätigung zugesandt, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind und die der Kunde über die Funktion „DRUCKEN“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung stellt keine Annahmeerklärung zum Vertragsschluss dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Orden Bley eingegangen ist.
  9. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst mit Übersendung einer gesonderten Auftragsbestätigung oder spätestens durch Übersendung einer Versandmitteilung per E-Mail zustande. Mit der Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).
  10. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
  11. Die Zusendung der Ware erfolgt bei Vorkasse erst nach Gutschrift des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten auf unserem Konto.
  12. Die von Orden Bley angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite in Form von digitalen Fotografien der real existierenden Waren dargestellt. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der geführten Ware dar. Hieraus können sich mithin geringfügige Abweichungen zwischen der digital dargestellten Ware und der tatsächlichen Ware ergeben, die durch Faktoren, auf die wir keinen Einfluss haben, wie z.B. die Bildschirmeinstellung.
  13. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.


§ 3 Individuell gestaltete Waren


  1. Orden Bley bietet darüber hinaus auch individuell gestaltete Waren an. Hierzu wählt der Kunde den Button „Individuelle Produkte“ aus. Durch den Klick auf den Button „Hier Anfrage Stellen“ gelangen Sie in das Auswahlmenü. Hier können Sie aus einer Auswahl an Produkten (Orden, Damenorden, Pin, Spange, Medaille, Münze, Werbemittel, Sonstiges) ein passendes Angebot aussuchen. Mit dem Button „Weiter“ kommen Sie jeweils auf die nächste Seite, bis Sie schließlich zu der Seite gelangen auf der Sie die Spezifikationen zu Größe, Stückzahl, Beschreibung sowie eine Datei für den Upload vorbereiten können. Mit einem weiteren Klick auf den Button „Weiter“ gelangen Sie schließlich zur Eingabemaske ihrer Kontaktdaten.
  2. Die Anfrage kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken der Checkbox „Ich bin mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Widerrufsbestimmungen einverstanden und bestätige, unsere Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen zu haben.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
  3. Nach Eingang der Anfrage des Kunden bei uns wird dem Kunden per E-Mail eine Eingangsbestätigung zugesandt, in der die Einzelheiten der Anfrage aufgeführt sind und die der Kunde über die Funktion „DRUCKEN“ ausdrucken kann. Hieran anschließend werden wir mit dem Kunden zur weiteren Ausgestaltung den persönlichen Kontakt aufnehmen und ein schriftliches Angebot unterbreiten.
  4. Für die individuelle Gestaltung der Waren hat der Kunde die erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem bereitzustellen. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind hierbei zu beachten.
  5. Durch das Hochladen von Dateien bestätigt der Kunde, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen. Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
  6. Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.


§ 4 Preise und Versandkosten


  1. Es gelten die auf der Internetseite angegebenen Preise zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung.
  2. Alle Preise sind in EURO angegeben und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. ggf. Versandkosten.
  3. Die Versandkosten für die Lieferung nach Deutschland betragen 4,90 EUR.


§ 5 Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsbeschränkungen


  1. Kunden können im Orden Bley Onlineshop zur Bezahlung der Artikel aus den folgenden Zahlarten wählen:

    PayPal
    Vorkasse

  2. Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z. B. PayPal) ermächtigt der Kunde uns ausdrücklich, die fälligen Beträge einzuziehen.
  3. Bei Zahlung mittels von PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar hier oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar hier. Einschränkungen bei der dem Kunden zur Auswahl stehenden Zahlungsarten können sich infolge einer Prüfung des Zahlungsdienstleistungsanbieters PayPal ergeben.
  4. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse überweisen Sie bitte den Rechnungsbetrag an folgende Bankverbindung:

Kontoinhaber: Orden Bley GmbH
Kontonummer: 1900 5727 00
BLZ: 3705 0198
Kreditinstitut: Sparkasse KölnBonn
IBAN: DE77 3705 0198 1900 5727 00
BIC: COLSDE33

  1. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde Orden Bley Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
  2. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Orden Bley nicht aus.
  3. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von Orden Bley aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen von Orden Bley auch berechtigt, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.


§ 6 Lieferbedingungen, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt, Lieferzeit


  1. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
  2. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
  3. Die Lieferzeiten ergeben sich aus dem Bestellvorgang und werden dem Kunden auf der jeweiligen Produktdetailseite sowie vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Abweichungen können sich hierbei bei individual gestalteten Waren im Sinne von § 3 ergeben. Das Versandrisiko trägt Orden Bley.
  4. Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben, weder uns noch unseren Zulieferer ein Verschulden trifft oder wir im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet sind. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller an den Besteller gelieferten Kaufgegenstände Eigentum von Orden Bley.
  5. Sofern für die jeweilige Ware im Sinne von § 2 in unserem Onlineshop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie innerhalb der Bundesrepublik Deutschland 2-3 Werktage. Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut, bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und beträgt 1-3 Werktage. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.


§ 7 Sachmängelgewährleistung


  1. Orden Bley haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Sachen 12 Monate.
  2. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuvor gelieferte, beanstandete Ware innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ersatzlieferung an Orden Bley auf Kosten von Orden Bley zurück zu senden.


§ 8 Haftung


  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Orden Bley, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Orden Bley nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Orden Bley, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Orden Bley den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Orden Bley und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 9 Fragen zur Bestellung oder bei Reklamationen


Fragen zu Bestellungen, Retouren und/oder zu Reklamationen sind an unseren Kundenservice zu richten:

E-Mail: shop@ordenbley.de
Telefon: +49 (0) 228 42 99 10 0
Fax: +49 (0) 228 42 99 10 11

Sie erreichen unseren Kundendienst Montag bis Freitag von 9:00 Uhr – 16:00 Uhr. Ausgenommen bundeseinheitliche Feiertage und Feiertage in Nordrhein- Westfalen (kurzfristige Änderungen vorbehalten).


§ 10 Widerrufsbelehrung


*** Beginn der Widerrufsbelehrung ***


Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB!

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware bzw. bei Teillieferungen die letzte Lieferung in Besitz genommen hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Orden Bley GmbH, Maarstraße 43-45, 53227 Bonn, Telefon: +49 (0) 228 – 42 99 10 0, Fax: +49 (0) 228 – 42 99 10 11, E-Mail: info@ordenbley.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch über das Kontaktformular auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder von Ihnen zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.

Über das Muster-Widerrufsformular informiert Orden Bley nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)

• An die Orden Bley GmbH, Maarstraße 43-45, 53227 Bonn, Telefon: +49 (0) 228 – 42 99 10 0, Fax: +49 (0) 228 – 42 99 10 11, E-Mail: info@ordenbley.de

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
• Bestellt am ()/erhalten am ()
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Ausschluss- bzw. Erlöschungsgründe des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nur bei Artikeln, die nicht individualisiert oder geändert wurden. Bei Kauf von Waren, die nach Ihren eigenen Spezifikationen angefertigt wurden oder die eindeutig auf Ihren persönlichen Bedarf zugeschnitten sind (personalisierte Produkte), steht Ihnen das Widerrufsrecht nicht zu.



*** Ende der Widerrufsbelehrung ***



§ 11 Kundenkonto


  1. Im persönlichen Kundenkonto können Kunden, die sich im Onlineshop registriert haben, weiterhin Einzelheiten zur Bestellung unter dem Punkt „Bestellungen_“ abrufen und jederzeit die persönlichen Daten ändern. Der Kunde kann die AGB weiterhin jederzeit auf dieser Seite einsehen und auf seinem Rechner speichern.
  2. Jeder Kunde ist ausschließlich berechtigt, lediglich ein Kundenkonto bei Orden Bley gleichzeitig zu unterhalten.
  3. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen.


§ 12 Elektronische Kommunikation


Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann (siehe Datenschutzerklärung).


§ 13 Haftung für fremde Links


Wir verweisen auf unseren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.


§ 14 Urheberrechte


Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht, dem Markenrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Einige Internet-Seiten enthalten auch Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien, die dem Urheberrecht, dem Markenrecht und den anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben. Eine Kopie oder sonstige Nutzung für andere als private Zwecke oder zur Weitergabe, anderweitigen Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung, ob in originärer oder veränderter Form und in jedwedem Medium, oder eine solche Verwendung auf anderen Webseiten ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Orden Bley nicht zulässig.


§ 15 Online-Streitbeilegung


  1. Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Über diesen Link erreichen Sie die Streitbeilegungsplattform: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum.
  2. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


§ 16 Schlussbestimmungen


  1. Auf Verträge zwischen Orden Bley und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  2. Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von Orden Bley.
  3. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen mit uns ist der Wohnsitz des Verbrauchers. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen mit uns der Geschäftssitz von Orden Bley.